Wohnungsnot angehen

Wohnungsnot angehen
Im Baugebiet Mittelösch behält die Stadt zwei Grundstücke für den Bau von Mehrfamilienhäusern durch den künftigen Eigenbetrieb Foto: Viola Krauss
28. Februar 2019

Familien, Senioren und Menschen mit geringem Einkommen tun sich bei der derzeitigen Lage auf dem Wohnungsmarkt besonders schwer, bezahlbare Wohnungen zu finden – auch in Isny. Die Stadtverwaltung will dagegen etwas unternehmen. Sie geht das Thema jetzt konkret mit einem Eigenbetrieb Wohnungsbau an. 

Isny – „Wir haben als ersten Schritt vor, verschiedene städtische Wohnimmobilien und Grundstücke im Bestand auf den Eigenbetrieb zu übertragen. Im zweiten Schritt kann der Eigenbetrieb dann Neubauwohnungen im Geschosswohnungsbau oder für weitere Nutzungen erstellen  beziehungsweise erstellen lassen“, skizziert Bürgermeister Rainer Magenreuter das Vorhaben. Gedacht sei auch daran, Grundstücke oder Bestandsimmobilien zu kaufen  und eventuell auch zu verkaufen.

Zum Hintergrund: Jüngst hatten sich Vertreter der Isnyer Stadtverwaltung und des Gemeinderates in Kressbronn über den dortigen Eigenbtrieb Wohnbau informiert. Kressbronn sorge damit erfolgreich für Mietwohnungen. Schon vor zwei Jahren hatten sich Bürgermeister Rainer Magenreuter und der Gemeinderat mit dem Thema Wohnungsnot und Wohnungsbau beschäftigt und sich Gedanken gemacht, wie die Stadtverwaltung selbst bei diesem Thema aktiv werden kann. Ein bereits zu diesem Zeitpunkt angedachter Eigenbetrieb wurde jedoch damals noch nicht gegründet.

„Wir haben das Thema in der Zwischenzeit nicht zu den Akten gelegt, sondern es stand ständig auf unser Agenda“, erklärt das Stadtoberhaupt. Unter anderem sei das auch durch die Baulandentwicklung im Gebiet Mittelösch für geschätzt 190 neue Wohnungen der Fall gewesen.

„Die Kollegen aus Kressbronn haben uns sehr eindrücklich geschildert wie gut und auch wirtschaftlich erfolgreich der dortige Eigenbetrieb Wohnungsbau läuft. Diese positiven Eindrücke wollen wir jetzt für Isny nutzen und viele Punkte vom sehr erfolgreichen Kressbronner Modell für uns übernehmen“, erklärt Bürgermeister Rainer Magenreuter.

Ende März soll es eine Beratung im dafür vom Gemeinderat eingesetzten Arbeitskreis geben. Je nach Ergebnis möchte die Stadtverwaltung das Thema in einer der darauf folgenden Gemeinderatssitzungen beraten und den Beschluss zur Gründung eines Eigenbetriebes fassen. So könne man, laut Magenreuter,  den städtischen Eigenbetrieb mit genügend Vorlauf zum 1. Januar 2020 gründen. 

Die Stadtverwaltung möchte mit dem Eigenbetrieb, laut Bürgermeister Magenreuter, möglichst viel Freiraum schaffen. Dabei dürfe er keinen Verlust machen beziehungsweise kein Zuschussbetrieb des städtischen Haushalts werden. „Das erreichen wir durch eine Mischung der Vermietung an ganz reguläre Mieter und zum Teil an Mieter mit Wohnberechtigungsschein“, skizziert das Stadtoberhaupt das Vorhaben.

Zudem könnte der Eigenbetrieb Gebäude mit gemischter Nutzung erstellen. „Zum Beispiel einen Kindergarten mit darüber liegenden Wohnungen, den Kindergarten könnte dann die Stadt mieten.“

Ein kommunaler Eigenbetrieb gehört zu den öffentlichen Betrieben und Verwaltungen und stellt nach deutschem Recht die Organisationsform eines kommunalen Unternehmens dar. Kommunale Eigenbetriebe stellen in vielen Fällen die Daseinsvorsorge sicher und sind als Versorgungsbetriebe (Wasser-, Abwasser-, oder Abfallwirtschaftsbetriebe) tätig. Eigenbetriebe sind aus der kommunalen Haushaltssatzung ausgegliedert und bilden ein eigenes kommunales Sondervermögen. Sie werden gesondert verwaltet und nachgewiesen.

Viola Krauss

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