Es darf gebaut werden

Es darf gebaut werden
Gebannt verfolgten Anwesenden die Resultate der Stimmenauszählung – am Ende war das Ergebnis klar. Foto: Max Kohler
1. Februar 2019

Die Verwaltung hat gewonnen. Der von Jörg Boßler und Andreas Walz angestrebte Bürgerentscheid zum Stadthallenareal war erfolgreich. 1696 Stimmen entfielen auf „Ja“. Damit wurden auch die notwendigen Stimmen für eine bindende Entscheidung (Quorum) des Gemeinderats erreicht. Auf die „Neue Mitte“ der Ratsmehrheit („Nein“), entfielen 1335 Stimmen.

Riedlingen – Mucksmäuschenstill, war es am Sonntag gegen 18.30 Uhr im großen Saal des Riedlinger Rathauses. Einige Stadträte und Bürgermeister Marcus Schafft blickten gebannt auf die Diagramme der eintrudelnden Abstimmungsergebnisse. Gegen 19 Uhr war dann schon klar, was wenig später von Schafft offiziell verkündet wurde: Die Antragsteller für den Bürgerentscheid hatten einen Sieg eingefahren und auch das Quorum wurde erreicht. Schafft zeigte sich erleichtert. „Die Bürger aller Ortsteile haben den Weg für die sogenannte Verwaltungslösung frei gemacht. Danke für dieses Signal zu direkter Demokratie und Solidarität im Städtle. Mit einem Jahr Verzögerung bestätigt sich damit für mich das Ergebnis der Bürgerbeteiligung. Gleichzeitig bestätigt sich damit meine Aussage zur Zukunft des Stadthallenareal im Bürgermeisterwahlkampf 2013. Danke bei den Initiatoren des Entscheids, die manchen persönlichen Angriff souverän gemeistert haben. Die Verwaltungsleitung wird wie gehabt, auf alle Beteiligten zugehen, um sachorientiert den Prozess zu befördern“. 

Wie geht es weiter? Schafft erläutert das Vorgehen: „In der Broschüre zum Bürgerentscheid habe ich dazu geschrieben: 1. Ein Bebauungsplan, der das gesamte Stadthallenareal mit seinen Nutzungen festlegt, wird erarbeitet. 2. Der Investorenwettbewerb wird fortgesetzt. 3. Die Angebote werden geprüft, der Auftrag vergeben und ein städtebaulicher Vertrag geschlossen.“

„Schafft muss liefern“

Aus dem Lager der Verlierer äußerte sich Josef Martin (SPD): „Die andere Seite hat knapp gewonnen. Nun muss Bürgermeister Schafft liefern, was er versprochen hat, ohne sich von Investoren gängeln zu lassen: Bald eine neue Stadthalle zu bauen, ohne die Stadt finanziell an den Rand zu bringen.“

In das gleiche Horn stößt Dorothea Kraus-Kieferle (WiR): „Selbstverständlich akzeptieren wir den Wählerwillen und deren Vorgaben. Bürgermeister Schafft hat Hoffnungen geweckt, den Bürgern eine neue Stadthalle und Zuschüsse in Millionenhöhe versprochen. Er und die Vertrauensleute des Bürgerbegehrens müssen sich am Erfolg für die versprochenen Zuschüsse, Verkaufserlöse und Baukosten messen lassen.“

Max Kohler

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