Neuer Kreistag

Neuer Kreistag
Das Landratsamt ist eine machtvolle Insititution Foto: Uli Landthaler
23. Mai 2019

Die 35 Landkreise in Baden-Württemberg wählen bei der Kommunalwahl am Sonntag auch ihren Kreistag. Er ist im ländlichen Raum eine wichtige Institution.

Region – Der Kreistag bildet zusammen mit dem Landrat das Verwaltungsorgan des Landkreises. Der Landrat ist der Vorsitzende des Kreistags, er wird in Baden-Württemberg nicht von der Bevölkerung, sondern von den Kreistagsmitgliedern gewählt. Die sind, genau wie Gemeinde- und Ortschaftsratsmitglieder, ehrenamtlich.

Viele Bürgermeister kandidieren für einen Kreistagsposten, weil sie so Einfluss auf Entscheidungen nehmen können, die ihre Gemeinde betreffen. Allen voran die Kreisumlage – die „Mitgliedsgebühr“, die eine Gemeinde an ihren Landkreis abführen muss. Diese Praxis wird oft kritisiert, ist aber erlaubt. Was macht ein Kreistag? Ein Landkreis hat gewisse Aufgaben, die er erfüllen kann (freiwillige Leistungen) und erfüllen muss (Pflicht- und Weisungsaufgaben). Der Kreistag entscheidet über die Gestaltung dieser Aufgaben, solange der Landrat diese Aufgabe nicht übertragen bekommen hat. Der Landkreis ist zum Beispiel für die Kreisstraßen, die Krankenhäuser oder die Abfallwirtschaft zuständig. Ebenso für das Sozialwesen, Berufsschulen und die KFZ-Zulassung. Zur Erledigung seiner Aufgaben bildet ein Kreistag Ausschüsse, zum Beispiel einen Jugendhilfe- oder einen Kulturausschuss.

Meist sitzen in den Kreistagen mehr Kreisräte als ursprünglich geplant. Schuld daran sind Ausgleichssitze, die abhängig vom Wahlergebnis zusätzlich vergeben werden. Das Wahlverfahren ist kompliziert. Damit jeder Teil des Landkreises im Kreistag vertreten ist, wird der Landkreis in Wahlkreise eingeteilt. Jeder Wähler hat so viele Stimmen, wie Kreisräte im Wahlkreis zu wählen sind. Gewählt wird auf Grund von Wahlvorschlägen, die für jeden Wahlkreis gesondert eingereicht werden müssen. Die Wahlberechtigten können Bewerber aus anderen Wahlvorschlägen des Wahlkreises übernehmen (panaschieren) und einzelnen Bewerbern bis zu drei Stimmen geben (kumulieren).

Alles klar? Schlau machen kann man sich unter www.landkreistag-bw.de und www.kommunalwahl-bw.de.

Uli Landthaler

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