Für Europa wählen

Für Europa wählen
Die EU-Bürger wählen die Mitglieder des Europaparlaments Foto: Adobe Stock
23. Mai 2019

Alle fünf Jahre haben die EU-Bürger die Möglichkeit, ihre Vertreter für das Europäische Parlament zu wählen. Es ist die einzige europäische Institution, die direkt von den EU-Bürgern gewählt wird. Ein Grund mehr am Sonntag, 26. Mai, an die Wahlurne zu gehen.   

Jeder Wähler hat nur eine Stimme. Mit der wählt er eine Liste, das heißt eine Partei, aus. Derzeit sind zehn Parteien bei der zuständigen europäischen Behörde registriert. Die Listen sind geschlossen, was bedeutet, dass auf ihnen eine feste Reihenfolge der jeweiligen Parteikandidaten festgelegt ist. Je weiter oben ein Bewerber steht, desto sicherer wird er auch für die Partei ins Europaparlament einziehen. 

Keine Sperrklausel

Die Wahl wird im Verhältniswahlrecht durchgeführt, heißt: Je mehr Stimmen eine Partei erhält, desto mehr Sitze werden ihr im Parlament zugesprochen. 

Derzeit hat das Europäische Parlament 751 Mitglieder. Deutschland als bevölkerungsreichster Mitgliedsstaat entsendet mit 96 Abgeordneten die meisten Parlamentarier ins Europaparlament – das bleibt auch 2019 so. Weitere größere Mitgliedsstaaten wie Frankreich oder Großbritannien und Italien folgten mit je 74 beziehungswiese 73 Abgeordneten. Die 96 Sitze werden auf die Parteien entsprechend dem Verhältnis ihrer insgesamt erreichten Stimmenzahlen verteilt.

Nach der Wahl wählt das Europäische Parlament unter Berücksichtigung des Wahlergebnisses einen Spitzenkandidierenden zum Präsidenten der Kommission. Das Parlament hat noch weitere Aufgaben: Es kontrolliert zum Beispiel die europäischen Institutionen oder es beschließt den europäischen Haushalt. 

Bei der Europawahl 2019 gibt es weiterhin keine Sperrklausel. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte 2011 die damals geltende Fünf-Prozent-Hürde und dann am 26. März 2014 die Drei-Prozent-Hürde im Europawahlrecht für verfassungswidrig erklärt hat. Es zählt also jede Stimme.

Stefan Wölke

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