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Großer Ulmer Textileinzelhändler darf öffnen

Großer Ulmer Textileinzelhändler darf öffnen
Münsterplatz Ulm (Bild: Adobe Stock)

Region – Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hat einem Ulmer Textileinzelhändler die Öffnung seines Geschäfts erlaubt, obwohl es größer als 800 Quadratmeter ist.

Die seit vergangenen Montag gültige Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg verbietet das eigentlich. Gegen diese Verbot hat der Einzelhändler geklagt und Recht bekommen. Er darf jetzt einen Verkaufsbereich von maximal 800 Quadratmetern abtrennen und für seine Kunden öffnen. Das Gericht konnte keinen Grund erkennen, warum diese Abtrennung nicht dem Zweck der Norm entsprechen würde, nämlich der Vermeidung einer Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus aufgrund von überfüllten Innenstädten. Dabei verstehe es sich von selbst und werde von der Betreiberin auch nicht in Zweifel gezogen, dass die jeweils geltenden Vorgaben zur Zutrittssteuerung, Vermeidung von Warteschlangen und zum sonstigen örtlichen Infektionsschutz eingehalten werden müssten.

Gegen das Sigmaringer Urteil kann die Stadt Ulm innerhalb von zwei Wochen Beschwerde einreichen, einstweilen darf der Einzelhändler aber auf jeden Fall öffnen.

Auf WOCHENBLATT-Nachfrage erklärte Richter Julian Thüry, die Entscheidung betreffe nur den konkreten Fall. Inzwischen teilte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) der Deutschen Presse-Agentur mit, die entsprechende Regelung in der Corona-Verordnung werde so schnell wie möglich geändert, damit auch größere Geschäfte Teilflächen öffnen könnten. Diese neue Regelung betrifft ganz Baden-Württemberg.