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Oberbürgermeister Brand schreibt an Verkehrsminister Hermann

Oberbürgermeister Brand schreibt an Verkehrsminister Hermann
Friedrichshafens Oberbürgermeister Andreas Brand (Bild: Stadt FN)
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Kommunale Verkehrsunternehmen sowie die Verkehrsverbünde und Aufgabenträger im ÖPNV brauchen Unterstützung.

Friedrichshafen – In einem Brief an den Minister für Verkehr des Landes Baden-Württemberg, Winfried Hermann, weist Oberbürgermeister Andreas Brand auf die mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie verbundenen massiven wirtschaftlichen Auswirkungen auf die kommunalen Verkehrsunternehmen sowie die Verkehrsverbünde und Aufgabenträger im ÖPNV hin.

Der öffentliche Mobilitätssektor unterscheide sich dabei signifikant von zahlreichen anderen Branchen und Bereichen, weil die Aufrechterhaltung und Fortführung von ausreichenden Mobilitätsangeboten für die Bevölkerung eine herausragende Bedeutung habe. „In der gegenwärtigen Krise wurde deutlich, dass der ÖPNV eine essenzielle Daseinsvorsorge bietet und ein wesentlicher Faktor für das Funktionieren des Staates ist“, so Oberbürgermeister Brand in seinem Brief an Minister Hermann.

Die Politik habe von den Verantwortlichen des ÖPNV erwartet, soviel Verkehrsleistungen wie sinnvoll möglich, zu erbringen. „Diese Leistung haben wir mit dem Stadtverkehr Friedrichshafen, der Bodensee-Oberschwaben-Bahn und dem Katamaran mit großen Einsatz für die Bürgerinnen und Bürger erbracht und tun dies auch weiterhin“, so OB Brand. Er weist aber auch darauf hin, dass die Fahrgastzahlen massiv zurückgegangen seien und es somit enorme Fahrgeldausfälle gegeben habe. Um den Gesundheitsschutz so weit als möglich zu gewährleisten, habe man auf den Verkauf von Fahrscheinen sowie die Kontrolle verzichtet.

„Insgesamt sind die Erlöse drastisch um bis zu 90 Prozent pro Monat zurückgegangen“, so Brand. Die Einnahmen aus den Fahrgeldern haben für den wirtschaftlichen Erhalt der Verkehrsunternehmen eine überragende Bedeutung. Selbst unter günstigen Annahmen betrage der Einnahmeausfall für den Stadtverkehr Friedrichshafen allein im Jahr 2020 mindestens 1 Million Euro. Damit würde sich, so Brand, ein Defizit für die kommunale Verkehrsgesellschaft von voraussichtlich 3,5 bis 4 Millionen Euro ergeben.

Ausdrücklich dankte OB Brand daher Minister Hermann für seinen Einsatz, eine Zwischenlösung bei den Schülermonatskarten auf Landesebene gefunden zu haben und gleichzeitig den Bund in eine Deckung der riesigen Finanzierungslücken mit einzubinden. „Der Stadtverkehr Friedrichshafen und auch unsere weiteren kommunal getragenen ÖPNV-Gesellschaften, die Bodensee-Oberschwaben-Bahn und die Katamaran-Reederei Bodensee, sind wie andere Verkehrsgesellschaften jetzt dringend auf einen gut ausgestatteten Rettungsschirm für den Nahverkehr angewiesen“, appelliert OB Brand. Denn sonst, so Brand, „können wir die vor uns stehenden enormen Aufgaben zur Stabilisierung und Weiterentwicklung des ÖPNV auch und vor allem im Interesse des Klimaschutzes auf absehbare Zeit nicht meistern“.

Es brauche eine pragmatische und baldige Lösung dieser außergewöhnlichen Finanzierungsfragen über die Verkehrsverbünde. „Wir brauchen mehr als je zuvor im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und aller Verkehrsunternehmen einen starken ÖPNV“, so Brand.